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   BAG, 19.01.1999 - 1 AZR 535/98   

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https://dejure.org/1999,50734
BAG, 19.01.1999 - 1 AZR 535/98 (https://dejure.org/1999,50734)
BAG, Entscheidung vom 19.01.1999 - 1 AZR 535/98 (https://dejure.org/1999,50734)
BAG, Entscheidung vom 19. Januar 1999 - 1 AZR 535/98 (https://dejure.org/1999,50734)
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  • BAG, 02.04.1996 - 1 AZR 743/95

    Teilweiser Entzug von Arbeitsaufgaben als Versetzung

    Auszug aus BAG, 19.01.1999 - 1 AZR 535/98
    Diese wird vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft, ob das Tatsachenge- 16- richt von den richtigen Wertungsmaßstäben ausgegangen ist, nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen und alle erheblichen Tatsachen berücksichtigt hat (z.B. Senatsurteil vom 2. April 1996 - 1 AZR 743/95 - AP Nr. 34 zu § 95 BetrVG 1972, zu I 2 b aa der Gründe).
  • BAG, 30.08.1994 - 1 AZR 765/93

    Streikteilnahme und Gleitzeit

    Auszug aus BAG, 19.01.1999 - 1 AZR 535/98
    Zu Recht ist das Landesarbeitsgericht dabei von den Grundsätzen ausgegangen, die nach ständiger Rechtsprechung für die Auslegung von Sozialplänen und anderen normativen Regelungen gelten (z.B. BAG Urteile vom 5. Februar 1997 -1 0 AZR 5 5 3/9 6-A P Nr. 1 1 2 z u § 112 BetrVG 1972, zu II 1 der Gründe; vom 30. August 1994 - 1 AZR 765/93 - AP Nr. 131 zu Art. 9 GG Arbeitskampf, zu B ll 1 a der Grün de).
  • BAG, 10.08.1994 - 10 ABR 61/93

    Abänderung von Sozialplänen

    Auszug aus BAG, 19.01.1999 - 1 AZR 535/98
    Die auflösende Bedingung in § 5 Nr. 3 der Rahmenvereinbarung durchbricht den Grundsatz, daß es Sache des Schuldners ist, für seine Leistungsfähigkeit einzustehen (BAGE 77, 313, 327 = AP Nr. 86 zu § 112 BetrVG 1972, zu B II 3 b ee der Gründe).
  • BAG, 19.01.1999 - 1 AZR 534/98
    Auszug aus BAG, 19.01.1999 - 1 AZR 535/98
    Parallelsache zum Urteil vom 19. Januar 1999 - 1 AZR 534/98 - .
  • LAG Sachsen, 20.05.1998 - 10 Sa 685/95
    Auszug aus BAG, 19.01.1999 - 1 AZR 535/98
    hat der Erste Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 19. Januar 1999 durch den Präsidenten Professor Dr. Dieterich, die Richter Dr. Rost und Dr. Wißmann sowie die ehrenamtlichen Richter Dr. von Platen und Brunner für Recht erkannt: 1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Sächsi schen Landesarbeitsgerichts vom 20. Mai 1998 - 10 Sa 685/95 - wird zurückgewiesen.
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